Deutscher Wehrbericht 2021 liegt seit März 2022 vor

February 22, 2022 Mark

Seit dem 15. März 2022 liegt der Wehrbericht 2021 der deutschen Bundeswehr vor. Inhalte des Berichts zum Stand der Verteidigungs- und Hilfskräfte in der Bundesrepublik sind u. a. das Ende des Einsatzes in Afghanistan, die Covid-19-Pandemie, die Flutkatastrophe in Westdeutschland, 20 Jahre Frauen in der Bundeswehr, Innere Führung, Material und finanzielle Ausstattung, Personal, Infrastruktur, Sicherheit, Recht und so weiter. Alle Punkte des Berichts sowie weitere Informationen zum Papier des deutschen Bundestags haben wir in diesem Artikel zusammengetragen. Folgend gibt es auch Links zu weiterem Material bezüglich dieses Themas.

Kernaussagen der Wehrberichts 2021

Der am 15. März 2022 vorgestellte Wehrbericht 2021 enthält sowohl positive Bewertungen der deutschen Bundeswehr als auch eine deutliche Mängelliste. Denn einerseits sei „die Truppe“, wie sie die Wehrbeauftragte des Bundestags, Dr. Eva Högl, nennt, hochmotiviert und immer da, wenn sie gebraucht werde. Andererseits lässt das Material der deutschen Bundeswehr sowie die Gesinnung einzelner Soldaten und Soldatinnen zu Wünschen übrig. Es ist, wie schon in den vergangenen Jahren, ein neuer Anstieg von rechtsextremen und damit verfassungsfeindlichen Personen innerhalb der Bundeswehr ersichtlich. Wie eingangs schon erwähnt, so spielten aber auch zahlreiche andere Themenbereiche bei der Untersuchung des letzten Jahres eine Rolle.

Deutscher Wehrbericht 2021 – Inhaltsverzeichnis als Liste

Umfangreiche Informationen, weitere Kernaussagen sowie Interpretationen des Wehrberichts aus dem Bundestag gibt es u. a. auf den Webseiten des Bundestags (hier) sowie bei der Tagesschau. Um allen Lesern dieser Seite mal einen Einblick zu verschaffen, was auf den über 170 Seiten alles zu finden ist, haben wir im Folgenden die Hauptpunkte des Inhaltsverzeichnisses aufgelistet:

Beendigung des Afghanistan-Einsatzes
Covid-19-Pandemie und Flutkatastrophe
20 Jahre Frauen in der Bundeswehr
Innere Führung
Finanzielle Ausstattung der Bundeswehr
Material
Personal
Infrastruktur
Umwelt und Klima
Einsatz und einsatzgleiche Verpflichtungen
Sicherheitsüberprüfung
Rechtspflege und Rechtsverstöße
Freiwilliger Wehrdienst und Heimatschutz
Reserve
Veteranen
Sport
Vielfalt in der Bundeswehr
Vereinbarkeit von Familie und Dienst
Gesundheit
Fürsorge
Vorgänge und Eingaben: Statistische Übersichten
Besuche, Begegnungen, Gespräche der Wehrbeauftragten
Rechtsgrundlagen zu Amt und Aufgaben der Wehrbeauftragten und zum Petitionsrecht der Soldatinnen und Soldaten
Organisationsplan des Amts der Wehrbeauftragten
Stichwortverzeichnis

Material und Ausrüstung sind teilweise nicht vorhanden

Wie weiter oben schon erwähnt, so besteht die Bundeswehr in Deutschland durchaus aus motivierten und einsatzbereiten Personen. Zudem zeigen sich bei den einzelnen Einsätzen sowie nicht zuletzt bei den Hilfseinsätzen im eigenen Land (Pandemie, Flutkatastrophe, etc.), dass die Soldatinnen und Soldaten auch fern der Waffe einen Nutzen haben. Gerade aber bei Einsatzgebieten, die von vielen kaum beachtet werden, zeigen sich jedoch die Mängel in der Bundeswehr. Diese liegen einmal beim Material und einmal bei der Organisation von Einsätzen. Dabei geht es in der Mängelliste, wenn man sie denn so nennen will, um verschiedene Standorte.

Wie es u. a. in der oben verlinkten Quelle der Tagesschau heißt, so zeigen sich Schwachpunkte der Bundeswehr vor allem „in den Einsatzgebieten Litauen, Mali und Niger“. Täglich benötigte Ausrüstung „wie Schutzwesten oder Winterjacken seien mitunter erst in das Einsatzgebiet nachgeschickt worden“. Das heißt, dass die (mittel- und langfristige) Planung der einzelnen Einsätze extrem mangelhaft gewesen sein muss. Weiterhin wird angegeben, dass nur etwa 50 Prozent der Großgeräte wirklich funktionstüchtig gewesen sei. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Dr. Eva Högl, wird mit folgenden Worten von der Tagesschau zitiert: „Das ist völlig inakzeptabel.“ – Dieser Feststellung müssen nun Verbesserungen in Planung und Material folgen.

Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro für Verbesserungen erhalten

Schon vor der Veröffentlichung des Wehrberichts Mitte März wurde bekannt, dass für Investitionen in der Bundeswehr ein Sonderbudget von 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden soll. Diese für einfache Personen unvorstellbar hohe Summe soll z. B. in funktionsfähige Funkgeräte, in schwere Transport-Hubschrauber sowie in U-Boote und Kampfjets gesteckt werden. Aber auch hier ein Zitat der Beauftragten: „Mit Geld allein wird das aber nicht gelingen. Die Strukturen bei der Planung und Beschaffung müssen modernisiert, das hochkomplexe Vergaberecht für militärische Beschaffungen muss vereinfacht werden.“

Im oben verlinkten Tagesschau-Bericht wird mit Blick auf die Technik, in die investiert werden soll, vor allem die Funktechnik hervorgehoben. Denn da sei die deutsche Bundeswehr im internationalen Vergleich eines der Schlusslichter. Mitglieder der hiesigen Armee seien bei Übungen mit Funkgeräten unterversorgt. Bei Übungen und Einsätzen im Ausland seien sie teilweise mit der örtlichen Funktechnik nicht vertraut. Außerdem könnten sie mit den eigenen Funkgeräten bei international veranstalteten Manöver-Übungen „das schwächste Glied der Kette“. Dabei sollte gerade eine hohe Qualität der Funk- und weiterer Informationstechnik zum Standard gehören.

Zahlen zum Rechtsextremismus in der Bundeswehr von Deutschland

Dass Rechtsextremismus schon seit Jahrzehnten ein Problem Deutschlands ist, das lässt sich nicht verleugnen. Nicht nur die faschistischen, rassistischen und xenophoben Ansichten in Teilen der Gesellschaft, sondern auch deren jahrelanges Gären und beständiges Eindringen in alltägliche Diskussionen haben dafür gesorgt, dass nun durchweg ein Problem mit Rechtsextremismus vorliegt. Egal ob Zivilgesellschaft, Polizei oder Bundeswehr – durch Verfehlungen und Verschleierungen in der Strafverfolgung sowie durch Hufeisen-Diskussionen wurden rechte Tendenzen immer wieder relativiert. Das Ergebnis zeigt sich unter anderem in den zunehmenden Zahlen der Rechtsextremismus-Fälle in der Bundeswehr. Hier im Vergleich die in die Berichte von 2019, 2020 und 2021 aufgenommenen Fälle allein aus der Bundeswehr:

2019: 363 Fälle
2020: 477 Fälle
2021: 589 Fälle

Fazit zum Thema

Alles in allem ist „die Truppe“ motiviert, aber wie immer unterversorgt. Ob die neue Großinvestition in die Bundeswehr die aktuell gelisteten Mängel ausbügeln kann, muss sich zeigen. Strukturelle und gesinnungstechnische Mängel gibt es genauso wie Materialausfälle.